News

Neues zur Gesundheits-App auf Rezept – das Verzeichnis digitaler Gesundheitsanwendungen (DiGA) ist an den Start gegangen
6 November 2020
Claudia Bischoff, LL.M., Bird & Bird LLP Frankfurt am Main Mit Inkrafttreten des Gesetzes für eine bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation, dem Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG) und der damit einhergehenden Änderung und Ergänzung des SGB V haben digitale Gesundheitsanwendungen (DiGA) Einzug in den Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung erhalten und sind...
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Vorgaben der Plattform-to-Business Verordnung für Plattform-AGB
4 November 2020
Lea Mackert LL.M., Bird & Bird LLP Düsseldorf Online-Suchmaschinen und Online- Vermittlungsdienste nehmen eine zentrale Funktion im Online-Markt ein, sie ermöglichen es Unternehmen - gerade auch in Zeiten einer Pandemie, die für eine weitere Verschiebung vom stationären in den Online Handel sorgt - mit Verbrauchern in Kontakt zu treten, Verträge einzuleiten und Geschäfte abzuschließen....
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#freefortnite – Der Rechtsstreit Epic Games v. Apple
2 November 2020
Oliver Belitz, Bird & Bird LLP Frankfurt Der US-amerikanische Spieleentwickler Epic Games verdient sein Geld, wie die meisten Spieleentwickler im Jahr 2020, vor allem mit In-App-Verkäufen von digitalen Waren. Apple verlangt für jeden dieser In-App-Käufe, die über seinen App-Store abgewickelt werden, großzügig bemessene 30% Provision. Damit erwirtschaftet Apple im Jahr 2019 immerhin...
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IT-Sicherheitsgesetz 2.0 – Überblick über die wichtigsten geplanten Änderungen des BSI-Gesetzes (Teil I)
2 November 2020
Dr. Natallia Karniyevich, Bird & Bird LLP Düsseldorf Der Beitrag befasst sich mit den geplanten Neuerungen des BSI-Gesetzes, die für viele Unternehmen aufgrund der verschärften IT-sicherheitsrechtlichen Pflichten und erhöhten Bußgelder von Relevanz sind. Einführung Die Bedeutung der Cybersicherheit steigt vor dem Hintergrund der immer häufigeren und komplexeren Cyber-Attacken sowie...
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Was darf der Datenschutzbeauftragte noch selbst tun?
29 Oktober 2020
Stellungnahme zur einschränkenden Ansicht des BfDI hinsichtlich des Erstellens von Dokumenten durch Datenschutzbeauftragte Dr. Juliana Kliesch, Bird & Bird LLP Düsseldorf Datenschutzbeauftragten in Unternehmen kommt nicht nur nach den Vorgaben der DSGVO, sondern vor allem aufgrund ihres Einsatzes in der Praxis ein breites Aufgabenspektrum zu. Sie nehmen eine Beratungs- und Überwachungsfunktion...
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Schadensersatz bei Verletzung von Creative Commons- und Open Source-Lizenzen
26 Oktober 2020
Dr. Miriam Ballhausen, Bird & Bird LLP Hamburg Schadensersatzansprüche wegen der Verletzung von Creative Commons-Lizenzen („CC-Lizenzen“) sind nicht nur regelmäßig Gegenstand gerichtlicher Entscheidungen, sondern werden von deutschen Gerichten ebenso regelmäßig abgelehnt (siehe unter anderem AG Würzburg, Endurteil vom 18 C 611/18, OLG Köln, Urteil vom 13.04.2018 - 6 U 131/17.OLG Köln,...
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Die Datenschutz-Grundverordnung als Innovationstreiber maschinellen Lernens für Zwecke der allgemeinen Produkt- und Diensteverbesserung?
16 Oktober 2020
Dr. Nils Lölfing, Bird & Bird LLP Düsseldorf In Sachen Innovations- und Zukunftsfähigkeit eilt der Datenschutz-Grundverordnung („DSGVO“) ein eher schlechter Ruf voraus. Für technologischen Fortschritt durch künstliche Intelligenz und maschinelles Lernen, die zunehmend sämtliche Lebensbereiche durchdringen und zu denen große Mengen an Daten verarbeitet werden müssen (‚big data‘), könne...
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